§ 1 Vertragsgegenstand

Anbieter der Internetplattform Zumedu (www.zumedu.de) ist die SWIL Systems UG (nachfolgend Zumedu), vertreten durch ihren Geschäftsführer Herrn Seko Williams, Hölderlinstr.18, 60316 Frankfurt am Main.

  1. Für jede Nutzung des Leistungsangebotes finden vorliegende Allgemeine Geschäftsbedingungen Anwendung.
  2. Zumedu bietet die Planung und Ermöglichung der Durchführung einer Videosprechstunde mittels einer audiovisuellen Kommunikationsplattform an, die von Ärzten, Psychologen, Therapeuten (nachfolgend Behandler) und Patienten (nachfolgend Nutzer) genutzt werden kann. Zumedu hat weder Kenntnis von den Inhalten der Kommunikation, noch ist Zumedu für diese verantwortlich. Die Inhalte des Behandler-Nutzer-Kontaktes betreffen ausschließlich den Behandlungsvertrag zwischen Behandler und Nutzer.
§ 2 Leistungsumfang
  1. Zumedu bietet Nutzern die Planung und Ermöglichung der Durchführung einer Videosprechstunde mit einem Behandler und stellt für diese eine audiovisuelle Kommunikationsplattform zur Verfügung. Nutzer können mit ihrem Behandler in einem geschützten Log-In Bereich Videosprechstunden abhalten. Die Videokonferenz erfolgt über eine verschlüsselte Verbindung.
  2. Zumedu stellt neben Planung und Ermöglichung der Durchführung der Videosprechstunde, die Plattform –mithin die technischen Voraussetzungen zum Abhalten einer Videosprechstunde - zur Verfügung. Darüber hinaus werden keine weiteren, insbesondere keine medizinischen Leistungen, angeboten.
  3. Das Leistungsangebot soll ausschließlich im Rahmen bereits bestehender Behandlungsverhältnisse genutzt werden. Zumedu weist darauf hin, dass diese Plattform nicht für einen Erst-Patienten-Kontakt (zwischen Arzt und Patient) genutzt werden darf. Die Videosprechstunde ersetzt weder traditionelle Arztbesuche, noch sollte sie in dringenden Fällen als Notfallsprechstunde genutzt werden. In dringenden Fällen wird der Nutzer von Zumedu darauf hingewiesen, dass er eine Notfallambulanz aufsuchen sollte.
  4. Die Videoplattform kann sowohl mit, als auch ohne eine Registrierung des Nutzers genutzt werden. Für eine Nutzung ohne Registrierung, erhält der Nutzer einen Link seitens seines Behandlers. Mit dem Link kann das Leistungsangebot, ohne Anmeldung vom Nutzer in Anspruch genommen werden.
§ 3 Nutzungsrechte, -pflichten
  1. Dem Nutzer stehen ausschließlich die nach vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde gelegten und von Zumedu eingeräumten Rechte zu.
  2. Die Inhalte auf der Plattform dürfen nur für persönliche, nicht aber für kommerzielle Zwecke genutzt werden. Eine Weitergabe ist nicht gestattet.
  3. Gesprächsinhalte dürfen von keinem der Teilnehmer aufgezeichnet werden. Weder Ton- noch Bildaufnahmen der Videosprechstunde sind gestattet.
  4. Sämtliche anwesenden Personen sind zu Gesprächsbeginn dem anderen Teilnehmer mitzuteilen.
  5. Das Schalten von Werbung oder die Einblendung von Werbung in der Videosprechstunde ist allen Teilnehmern strikt untersagt.
  6. Behandler verpflichteten sich ausschließlich wahrheitsgemäß Angaben über sich selbst, ihre berufliche Qualifikation und weitere geforderte Pflichtangaben zu übermitteln. Bei Verdacht auf Betrug behält sich die SWIL Systems UG das Recht vor, entsprechende rechtliche Schritte einleiten zu lassen.
§ 4 Nutzungsentgelte
  1. Die bloße Registrierung auf Zumedu und Nutzung der Videosprechstunde ist kostenfrei.
  2. Für die Planung und Ermöglichung der Durchführung der Funktion Videosprechstunde ist von dem Nutzer eine entsprechende Gebühr an Zumedu zu zahlen. Die Preise sind während der Buchung ersichtlich.
  3. Die Videosprechstunde kann von dem Nutzer für ein konkretes Zeitfenster gebucht werden. Zumedu bietet den Nutzern verschieden lange Zeitfenster an, die ausgewählt werden können. Die Nutzer haben bei einem gebuchten Zeitfenster keinen Anspruch auf eine längere Videozeit. Die Gebühr bezieht sich auf die Planung und Ermöglichung der Durchführung einer Videosprechstunde und nicht auf das gebuchte Zeitfenster. Sollte dieses nicht vollständig genutzt werden, hat der Nutzer keinen Anspruch gegenüber Zumedu auf anteilige Erstattung.
  4. Eine Absage der Termine seitens des Nutzers ist unentgeltlich bis zu 24 Stunden vor dem Termin möglich. Im Falle einer Absage innerhalb von 24 Stunden vor dem Termin berechnet Zumedu das entsprechende Nutzungsentgelt für die Planung und Ermöglichung der Durchführung einer Videosprechstunde entsprechend den Verkaufsbedingungen (siehe § 5)
  5. Behandler können weitere Gebühren gegenüber dem Nutzer erheben. Diese werden dem Nutzer direkt vom Behandler in Rechnung gestellt. Zumedu übernimmt keinerlei Haftung für Gebühren die zwischen Behandler und Nutzer vereinbart wurden.
§ 5 Vertragsschluss
  1. Geltungsbereich
    Diese Verkaufsbedingungen regeln die Inanspruchnahme von Dienstleistungen der SWIL Systems UG (haftungsbeschränkt), nachfolgend Zumedu, auf deren Plattform Zumedu.de durch Sie. Bitte lesen Sie diese Bedingungen aufmerksam, bevor Sie eine Bestellung auf Zumedu.de an die SWIL Systems UG (haftungsbeschränkt) aufgeben. Durch Aufgabe einer Bestellung an Zumedu erklären Sie sich mit der Anwendung dieser Verkaufsbedingungen auf Ihre Bestellung einverstanden.

  2. Vertragspartner
    Ihr Vertragspartner ist die SWIL Systems UG (haftungsbeschränkt), Hölderlinstr. 18, 60316 Frankfurt am Main, Telefon: 069 40125920, Email: info@zumedu.de

  3. Vertragsschluss

    I. Gegenstand des Vertrages
    Gegenstand des Vertrages ist die Planung und Ermöglichung der Durchführung einer Videosprechstunde zwischen Nutzer (Patient) und Behandler (Arzt, Therapeut oder Psychologe).
    Behandler müssen für die Nutzung der Dienstleistung ein Benutzerkonto erstellen. Die Dienstleistung kann von Nutzern sowohl als registrierter, als auch als nicht-registrierter Nutzer in Anspruch genommen werden. Beide Prozesse werden nachfolgend beschrieben.

    II. Verwendung erste Variante:
    Um die Dienstleistung ohne vorherige Registrierung als Nutzer auf Zumedu.de zu nutzen, benötigen Sie einen Link zur Videosprechstunde. Der Link wird durch Ihren Behandler bereitgestellt.
    Sie willigen als Nutzer ein, dass Ihr Behandler Ihnen einen Link mit einem Terminvorschlag für eine Videosprechstunde, mittels der Terminvergabe (Termine) ausstellen kann. Nach Ihrer Einwilligung zur Videosprechstunde, wird Ihr Behandler einen Termin in seinem Online-Terminkalender für Sie auswählen. Ihr Name und Email werden zwecks Terminkoordination an Zumedu übermittelt. Sie erhalten daraufhin von Zumedu eine E-Mail mit einem Terminvorschlag Ihres Behandlers für eine Videosprechstunde. Die E- Mail beinhaltet die Termindaten und die Gebührenhöhe seitens Zumedu für die Planung und Ermöglichung der Durchführung einer Videosprechstunde. Sie können diesen Termin entweder annehmen oder ablehnen.
    Um den Terminvorschlag anzunehmen, klicken Sie in der E-Mail auf den Link zur Annahme (Text: „Bitte klicken Sie auf folgenden Link, um den Termin für die Videosprechstunde zu bestätigen.“). Um den Terminvorschlag abzulehnen klicken Sie auf den Link zur Ablehnung (Text: „Klicken Sie auf folgenden Link, um den Terminvorschlag abzulehnen.“).
    Zur Annahme des Terminvorschlags, durch Bestätigung des E-Mail Links, gelangen Sie auf unsere Seite und werden aufgefordert Ihre Kreditkartendaten für eine Abrechnung der Dienstleistung seitens Zumedu.de, anzugeben. Die Zumedu-Gebühr ist einschließlich gesetzlicher Umsatzsteuer aufgeführt. Hierbei müssen Sie die Kenntnisnahme der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und des Widerrufrechts bestätigen. Erst durch die Setzung des entsprechenden Häkchens und Anklicken des Bestellbuttons „kostenpflichtig Bestellen“ kommt es zum Vertragsschluss zwischen Ihnen und Zumedu.
    In einer E-Mail unmittelbar nach Bestellung, bestätigen wir Ihnen noch einmal den Vertragsschluss sowie den konkret gebuchten Termin und übersenden Ihnen unsere AGB und Widerrufsbelehrung in Textform, als auch den Link zur Videosprechstunde. Der Link wird Ihnen spätestens 15 Minuten vor der Videosprechstunde zugestellt. Um die Videosprechstunde zu starten, müssen Sie als Nutzer zum Terminzeitpunkt lediglich den Link zur Videosprechstunde anklicken.

    III. Verwendung zweite Variante - Registrierung und Anmeldung:
    Um die Videosprechstunde als registrierter Benutzer in Anspruch zu nehmen, müssen Sie sich zunächst bei Zumedu registrieren. Verwenden Sie hierfür die Funktion „Registrieren“ auf der Website Zumedu.de oder den Link zur „Benutzerkontoerstellung“ auf app.zumedu.de.
    Sie gelangen damit zum Registrierungsformular. Hier müssen Sie Ihren Vornamen, Namen, Email-Adresse und ein Passwort angeben. Als nächstes wählen Sie aus, als welcher Benutzertyp Sie sich anmelden wollen.

    Die zwei Benutzertypen sind: Nutzer und Behandler.
    a) Nutzer müssen ihren Namen, Email-Adresse und Geburtsdatum angeben, damit der Behandler sie im System richtig zuordnen kann.
    b) Behandler müssen Namen und Email-Adresse angeben. Zusätzlich müssen Behandler angegeben, ob sie als Arzt oder als Therapeut/Psychologe tätig sind.
    b.1) Vertrags-/Kassenärzte müssen ihre Betriebsstättennummer, ihr Fachgebiet und ihre Lebenslange Arztnummer, Anschrift der Arztpraxis und Telefonnummer der Arztpraxis angeben.
    b.2) Privatärzte müssen ihr Fachgebiet, Bundeseinheitliche Arztnummer, Approbationsurkunde und/oder Zeugnisse, ihre Anschrift und Telefonnummer angeben.
    b.3) Psychologen/ Therapeuten müssen Urkunden und/oder Zeugnisse über ihre Zulassung, ihre Anschrift und Telefonnummer angeben.
    Nach Überprüfung ihrer Registrierung wird ihr Benutzerkonto freigeschaltet und sie erhalten eine Bestätigungsemail über ihre Anmeldung durch Zumedu. Behandler können sich ab diesem Zeitpunkt mit ihrer Email- Adresse und ihrem Passwort auf Zumedu anmelden/einloggen.

    IV. Verwendung zweite Variante – Terminangebot:
    Als Nutzer können Sie nach Login/Anmeldung unter „Einladungen“ Ihren Behandler im System suchen. Wenn Ihr Behandler bereits auf Zumedu.de angemeldet ist, können Sie diesem eine Kontaktanfrage stellen. Ihr Behandler kann unter „Einladungen“ Ihre Kontaktanfrage sehen und diese annehmen oder (z.B. bei ihm unbekannten Nutzern) ablehnen. Alternativ können Behandler dem Nutzer eine Kontaktanfrage stellen, welche der Nutzer ebenfalls unter „Einladungen“ verwaltet.
    Nach Annahme als Nutzer durch den Behandler (und umgekehrt) können Sie Terminanfragen bei Ihrem Behandler stellen oder Terminvorschläge seitens Ihres Behandlers erhalten. Terminvorschläge werden unter „Termine“ mittels der Funktion „Termin vorschlagen“ und Auswahl des Empfängers erstellt.
    Terminanfragen sind für die Gegenseite unter „Übersicht“ und „Termine“ ersichtlich. Hier können Termine von beiden Teilnehmern sowohl angenommen, als auch abgesagt werden.

    V. Annahme des Angebots
    a) Variante 1: Der Nutzer erhält ein Angebot in Form eines Terminvorschlags. Die Annahme des Angebots erfolgt durch Annahme eines
    Terminvorschlags des Behandlers, seitens des Nutzers. Die Annahme des Terminangebots entspricht dem Vertragsschluss.
    b.) Variante 2: Der Nutzer gibt ein Angebot auf, indem er seinem Behandler einen Terminvorschlag abgibt. Der Behandler bestätigt gegenüber Zumedu die Terminannahme. Zumedu nimmt in diesem Fall gegenüber dem Nutzer das Angebot an und es kommt zum Vertragsschluss.
    In beiden Varianten kann es zu kurzfristigen Absagen seitens des Behandlers kommen. In diesem Fall wird der Vertrag für den Nutzer kostenfrei aufgehoben. Der Nutzer wird nach der Absage durch den Behandler, in einer Email unmittelbar informiert.

    VI. Abwicklung
    Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung der erforderlichen Informationen erfolgt mittels der Zumedu Applikation und/oder per Email. Nutzer haben deshalb sicherzustellen, dass für die zutreffende Email- Adresse der E-Mail Empfang technisch sichergestellt und nicht durch SPAM- Filter verhindert wird. In einer Email unmittelbar nach Bestellung bestätigen wir Ihnen noch einmal den Vertragsschluss sowie den konkret gebuchten Termin und übersenden Ihnen unsere AGB und Widerrufsbelehrung in Textform.

    VII. Mitarbeiter
    Behandler können ihren Mitarbeitern einen Zugang zum Terminkalender für dessen Verwaltung bereitstellen. Hierfür kann im Bereich Mitarbeiter eine Einladung an einen Mitarbeiter per E-Mail versandt werden. Mitarbeiter können mit ihrem Login auf den Kalender des Behandlers zugreifen und dessen Termine verwalten. Der Zugriff auf die Videosprechstunde ist für Mitarbeiter des Arztes hierbei nicht verfügbar, sondern auf das Erfüllen von Verwaltungsaufgaben beschränkt.
§ 6 Preise, Zahlungsarten und weitere Kosten
  1. Der Preis für die Planung und Ermöglichung der Durchführung einer Videosprechstunde mit einem Behandler beträgt 5,00 EUR einschließlich gesetzlicher Umsatzsteuer für Nutzer.
  2. Die Zahlung kann nur mittels Kreditkarte erfolgen. Die Belastung der Kreditkarte erfolgt im Anschluss an die Videosprechstunde. Alternativ kommt es bei Absagen durch den Nutzer, innerhalb von 24 Stunden vor der koordinierten Videosprechstunde ebenfalls zu einer Belastung der Kreditkarte. Für die Abwicklung der Zahlungsdienst verarbeitet unser Zahlungsdienstleister Stripe Daten zu eigenen Zwecken, um Zumedu die Verarbeitung von Zahlungen zu ermöglichen.
  3. Zumedu weist ausdrücklich darauf hin, dass Behandler weitere Gebühren gegenüber Nutzern erheben können. Diese werden dem Nutzer direkt vom Behandler in Rechnung gestellt. Zumedu übernimmt keinerlei Haftung für Gebühren, die zwischen Behandler und Nutzer vereinbart wurden.
§ 7 Widerrufsbelehrung

Sofern Sie Verbraucher (Nutzer) sind, haben Sie das folgende Widerrufsrecht:
Widerrufsbelehrung bei unseren Leistungen (Planung und Ermöglichung der Durchführung einer Videosprechstunde mit Arzt, Psychologen oder Therapeut)

  1. Widerrufsrecht
    Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

    SWIL Systems UG
    Hölderlinstr. 18
    60316 Frankfurt am Main
    E-Mail: info@zumedu.de
    Telefon: 069 40 125 920

    mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. Absage des Termins im Onlinekalender, ein mit der Post versandter Brief, oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
  2. Ausnahmen:
    Haben Sie verlangt, dass mit der Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu diesem Zeitpunkt erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
  3. Widerrufsverzicht
    Nutzer erklären sich daher ausdrücklich damit einverstanden, dass mit der in Auftrag gegebenen Dienstleistung, die Gegenstand des zu schließenden Vertrags ist, bereits vor dem Ende begonnen wird. Dies beinhaltet Planung und Ermöglichung/Durchführung einer Videosprechstunde mit dem Behandler. Das Widerrufsrecht erlischt für Nutzer daher 24 Stunden vor dem Termin.
    Da Behandler unerwartete Notfälle erleben können, kann es kurzfristig zu Terminabsagen seitens des Behandlers kommen. In diesem Fall kommt es zu einem Vertragsrücktritt seitens Zumedu gegenüber dem Nutzer. Der Vertragsschluss und die Zahlungsverpflichtung des Nutzers erlöschen damit vollständig. Im Falle einer Terminabsage wird der Nutzer per E-Mail und mittels des Terminkalenders auf der Zumedu Website-Applikation informiert.

    Ende der Widerrufsbelehrung
§ 8 Zugangsdaten
  1. Zugangsdaten zum Portal sind von Nutzern und Behandlern geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen.
  2. Es liegt in der Verantwortung der Nutzer und Behandler, sicher zu stellen, dass der Zugang zu dem Portal und die Nutzung der auf dem Portal zur Verfügung stehenden Dienste ausschließlich durch den Nutzer und Behandler stattfindet.
§ 9 Geistiges Eigentum
  1. Zumedu.de und alle damit verbundenen geistigen Eigentumsrechte, wie etwa Urheberrechte, Autorenrechte, Patente, Datenbankrechte, Marken, Muster, Logos, Videos, Bilder, vertrauliche Informationen, Domänennamen und sämtliche sonstigen Rechte an geistigem Eigentum (ob eingetragen oder nicht) auf der Seite sind urheberrechtlich geschützt und befinden sich entweder im Eigentum von Zumedu.de, einem verbundenen Unternehmen oder wurden von Zumedu.de lizensiert. Ihre Nutzung, Vervielfältigung oder sonstige Handlung bedarf einer Genehmigung.
  2. Kein Bestandteil der Seite darf ohne die vorherige schriftliche Genehmigung durch Zumedu.de in jedweder Form oder über jedwedes Medium vollständig oder teilweise kopiert, reproduziert, geändert, bearbeitet, heruntergeladen, verfälscht, übertragen oder verteilt werden.
§ 10 Sachmängelhaftung

Es gelten die deutschen gesetzlichen Mängelgewährleistungsvorschriften.

§ 11 Verfügbarkeiten
  1. Die Video-Funktion und die Online Terminbuchung sind technisch für Behandler und Nutzer 24 Stunden verfügbar.
  2. Die verfügbaren Terminzeiten werden durch den jeweiligen Behandler bereitgestellt.
§ 12 Datenschutz

Zumedu legt großen Wert auf Datenschutz und Datensicherheit. Für weitere Informationen zum Datenschutz wird auf die Datenschutzerklärung verwiesen.

§ 13 Kündigung
  1. Der Nutzer oder Behandler kann jederzeit ordentlich kündigen. Die Kündigung bedarf der Schriftform.
  2. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung beider Parteien bleibt unberührt.
  3. Bei missbräuchlicher Nutzung der Plattform oder wesentlichen Vertragsverletzungen durch den Nutzer oder Behandler, behält sich Zumedu vor, Verdachtsfällen nachzugehen und bei Bestätigung des Zugangs mit sofortiger Wirkung zu sperren und das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen.
§ 14 Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
  1. Zumedu behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Die neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden an den Nutzer per E-Mail oder Post übermittelt. Sie gelten als vereinbart, wenn der Nutzer ihrer Geltung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der E-Mail/des Briefes widerspricht. Der Widerspruch bedarf der Textform. Zumedu wird die Nutzer in der E-Mail/dem Brief auf die Widerspruchsmöglichkeit, die Frist und die Folgen einer Untätigkeit gesondert hinweisen. Bei Widerspruch hat jede Partei das Recht, die Geschäftsbeziehung zu beenden.
  2. Die Möglichkeit der Änderung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen besteht aber weder für Änderungen, die Inhalt und Umfang zum Nachteil der Nutzer einschränken, noch für die Einführung von neuen, bisher nicht in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder dem Gesetz enthaltenen Verpflichtungen für den Nutzer.
§ 15 Rechtswahl
  1. Auf das Vertragsverhältnis zwischen Zumedu und dem Nutzer findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.
  2. Die Anwendung des deutschen Internationalen Privatrechts sowie des UN- Kaufrechts ist dabei jedoch ausgeschlossen.
§ 16 Weitere Kundeninformationen
  1. Identität des Unternehmens
    Die Identität des Unternehmens (Verkäufers) ist geregelt in §5.
  2. Wesentliche Merkmal der Dienstleistung
    Die wesentlichen Merkmale der Dienstleistung ergeben sich aus der Dienstleistungsbeschreibung in §2.
  3. Preise und Zahlung
    Regelungen zum Preis und zur Zahlung der Dienstleistung befinden sich im §6
  4. Vertragsschluss
    Das Zustandekommen des Vertrages regelt sich nach §5
  5. Technische Abwicklung des Vertragsschlusses
    Der Vertrag kommt, wie in §5 dargestellt, durch Angebot und Annahme des Vertrages zu Stande.
  6. Widerrufsrecht
    Die Belehrung über ein Widerrufsrecht finden Sie in § 7.
  7. Zur Verfügung stehende Sprachen
    Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung
§ 17 Schlussbestimmung

Sollte eine der vorstehenden Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bedingungen und Bestimmungen hiervon unberührt. In diesem Fall soll der Vertrag mit einer Regelung durchgeführt werden, die der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung unter Berücksichtigung des Zwecks am nächsten kommt. Dies gilt für etwaige Lücken des Vertrages entsprechend.

Stand 12/2018